Allgemeine Chemie
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Grundlagen der allgemeinen und anorganischen Chemie
A. Hädener, H. Kaufmann
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Allgemeine Chemie Fragen zur Chemie, die ihr nicht in eines der Fachforen einordnen könnt, gehören hierher.

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Alt 24.12.2003, 12:22   #1   Druckbare Version zeigen
Oliver S  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 79
Ideenschmiede

Tach zusammen,

heute mal eine für viele sicherlich blöde Frage: wie kann man gute Ideen sichern. Zur Erklärung: stellt euch vor ihr habt eine gute Idee, sowas wie eine kleine Erfindung vielleicht. Man hat soetwas schon mal wenn man denkt: "man müsste einfach mal soundso". Stellt euch weiter vor, dass ihr keine Lust habt so etwas per Gebrauchsmusterschutz oder Patent schützen zu lassen, weil es vielleicht zu banal scheint (na ja, was heute alles patentiert wird) oder weil ihr auf den Aufwand keine Lust habt. Vielleicht seid ihr noch nichteinmal in der Lage das Gerät selbst zu bauen, weil ihr die Möglichkeiten nicht habt.
Ihr möchtet aber schon, dass die Idee vielleicht genutzt wird. Ihr möchtet auch, dass euch kein anderer die Idee wegschnappt. Und - falls mal jemand anfangen sollte mit eurer Idee Geld zu verdienen, dann möchtet ihr gerne mitverdienen.

Was würdet ihr tun um eure Idee zu schützen (außer sie für euch zu behalten)?

Schönen Gruß

Oliver

p.s. ein (zugegebenermaßen sehr blödes) Beispiel noch: vor Jahren hatte ein Freund nach einem Knöllchen mal die Idee, eine Uhr hinter die Parkscheibe zu montieren um so trotz Scheibe unbegrenzt parken zu können. Es sollte nur ein Joke sein und wir haben kurz darüber gelacht. Inzwischen kann man diese selbstnachstellenden Parkscheiben für 13 € kaufen.
Ich weiß selber, dass diese "Erfindung" kein Segen für die Menschheit ist. Sie dient an dieser Stelle nur zur Veranschaulichung meiner Problematik.
Oliver S ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 13:13   #2   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Einen einigermassen zuverlässigen Schutz

bietet nur die Anmeldung eines Patentes :

http://www.dpma.de/formulare/epa_dpma_110.pdf

Die Gebühren halten sich am Anfang in Grenzen :

http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf

Innerhalb eines Jahres kann man eine Ausweitung auf andere Länder beantragen (z.T. recht teuer, weil die Dokumente übersetzt werden müssen).

Ein Patent muss

1.) neu
2.) erfinderisch sein.

Das nachzuweisen liegt an Dir.

Merke : Das Patentrecht ist ein Verbietungsrecht. Das heisst, Du kannst anderen verbieten, das in Deinem Patent beschriebene Produkt zu vermarkten. Sollte Deine Erfindung ein Submenge eines anderen Patentes sein, kann dessen Inhaber Dir verbieten, Deine eigene Erfindung zu vermarkten (sogenannter Oberanspruch).

Weitere Informationen : http://www.dpma.de/index.htm
bm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 13:55   #3   Druckbare Version zeigen
Oliver S  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 79
Hallo bm,

das wundert mich ein bisschen. Ich bleibe mal bei dem blöden Beispiel mit der Parkuhr: Parkuhren sind nicht patentiert, Uhren auch nicht. :-) Jetzt geht der "Erfinder" hin und schreibt in einem Forum wie diesem von seiner "Erfindung". Damit ist es ja irgendwie veröffentlicht. Ein Jahr später bekommt der nächste die selbe Schnapsidee und möchte seine Erfindung patentieren lassen. Kann er das noch - die Idee hatte ja schon jemand anders vor ihm? Dann könnte ja jeder kommen und aus dem Internet irgendwelche Ideen klauen. Oder gilt somit die erste Voraussetzung "neu" nicht mehr?
Als nächstes fängt irgendein Schrotthersteller an, mit der Parkuhr Geld zu verdienen. Nun überlegt sich der nachweislich (Forum!) erste Erfinder, dass er gerne etwas vom Kuchen abhaben möchte. Kann er dann noch patentieren, also im Nachhinein?
Und noch etwas: wie weist man "neu" nach? Es besteht doch immer die Möglichkeit etwas übersehen zu haben - so wie bei jeder akademischen Arbeit. Ab wann "gilt" der Nachweis als erbracht?
Wie ist erfinderisch definiert? Die Parkuhr finde ich nicht so toll als Erfindung. :-)
Was ist ein Gebrauchsmusterschutz genau?
Was heißt "am Anfang nicht so teuer" ungefähr?

Schönen Gruß und danke für die Antwort

Oliver



p.s. zur Info: Die Parkuhrenidee wurde damals nirgends veröffentlicht und jener Freund möchte auch nicht mitverdienen. Ist wirklich nur ein Beispiel.
Oliver S ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 14:21   #4   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Die reine Anmeldung kostet 50-60€. Eine Recherche auf Neuheit und Erfindungshöhe 250€, das nachfolgende Prüfungsverfahren 150€.

Mit knapp 500 € bist Du also dabei.

Neu heisst, dass die Erfindung bisher nicht beschrieben ist. Punkt, fertig.

Auch eigene Publikationen können "neuheitsschädlich" sein. Wird trotz mangelnder Neuheit ein Patent erteilt, weil etwa eine Quelle übersehen wurde, ist das Patent anfechtbar.

Die Patentschrift wird nach einem Jahr offengelegt. Wenn dahinter ein grosses Marktpotential besteht, ruft das natürlich Nachahmer auf den Plan, die versuchen das Patent zu umgehen. Das ist legal. Will man verhindern, dass eine Sache allzu bekannt wird, publiziert man diese in einer wenig beachteten Quelle. Dies verhindert, dass ein anderer die Erfindung nachträglich patentieren kann, bietet aber auch keinen Schutz vor Nachahmung. Dies wird gerne bei Verfahren (z.B. chemischen) genutzt, da die Durchsetzbarkeit eines Patentes in diesem Bereich schwierig ist (Da musst Du schon bei dem Konkurrenten in die Küche gehen und in die Töpfe schauen, wenn er Dich lässt).

Die erfinderische Höhe ist definiert als : Die Erfindung ist für einen Fachmann nicht aus einer bereits bekannten logisch ableitbar, sie muss überraschend sein. Etwas schwammig.

Weitere Definitionen : siehe link des DPA.
bm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 14:33   #5   Druckbare Version zeigen
Marvek  
Mitglied
Beiträge: 6.761
Re: Ideenschmiede

Zitat:
Originalnachricht erstellt von Oliver S
p.s. ein (zugegebenermaßen sehr blödes) Beispiel noch: vor Jahren hatte ein Freund nach einem Knöllchen mal die Idee, eine Uhr hinter die Parkscheibe zu montieren um so trotz Scheibe unbegrenzt parken zu können. Es sollte nur ein Joke sein und wir haben kurz darüber gelacht. Inzwischen kann man diese selbstnachstellenden Parkscheiben für 13 € kaufen.
Wer möchte so sein Geld verdienen ?
__________________
Gruss, Marvek
SciFi-Forum
Marvek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 16:14   #6   Druckbare Version zeigen
Oliver S  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 79
Hi Marvek,

ich hoffe, dass Du genau gelesen hast was ich schrieb, sonst geht es ins Beleidigende.
Tatsächlich wird so ein Mist vertrieben. Aber man kann für Geld noch ganz andere Sachen kaufen ... .

Gruß

Oliver
Oliver S ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 16:17   #7   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Bitte auf dem Teppich bleiben!
Persönliche Auseinandersetzungen bitte per pn oder über Klaus-Peter Kohl austragen.

Hier geht es um Patentrecht, und ob das Beispiel gut ist oder nicht, ist ganz egal.

betr.: Parkuhr. Die Idee ist so alt, wie die Einführung der Parkscheibe.



Die Verwendung ist verboten!
bm ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2003, 20:17   #8   Druckbare Version zeigen
Marvek  
Mitglied
Beiträge: 6.761
Zitat:
Originalnachricht erstellt von Oliver S

ich hoffe, dass Du genau gelesen hast was ich schrieb, sonst geht es ins Beleidigende.
Das habe ich genau, und es soll nicht beleidigend gemeint sein, sondern mahnend, überhaupt soetwas in einem öffentlichen Forum zu posten finde ich nicht in Ordnung, dadurch kommen noch mehr auf falsche Gedanken.
__________________
Gruss, Marvek
SciFi-Forum
Marvek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2003, 01:36   #9   Druckbare Version zeigen
Oliver S  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 79
In Ordnung Marvek,

lass' es gut sein. Ich habe oben schon geschrieben, dass es eine dämliche Idee ist. Wenn jemand auf so etwas kommt und das für sich selber bastelt - dann mag es i.O. sein, der Handel mit solchen Artikeln liegt mir auch nicht. Aber es gibt vieles was mir nicht so recht behagt: Zuhälterei, Dealerei, Steuerhinterziehung ... daher habe ich mich auch etwas blöde angepfiffen gefühlt.

Meine ursprüngliche Frage hat bm wohl beantwortet: wenn ich in diesem Forum die Erfindung einer Vanilleeismaschine beschreibe, dann kann sie mir keiner mehr nehmen, denn mein Beitrag war "neuheitsfeindlich" . Was unbeantwortet blieb: kann ich nachher noch patentieren oder bin ich mir selbst neuheitsfeindlich geworden?

Schönen Gruß

Oliver

@ my special friend Marvik: ich weiß, dass man heute keine Vanilleeeismaschine mehr patentieren lassen kann. Und ich weiß auch, dass DIr jetzt bestimmt wieder Spitzfindigkeiten einfallen. Zu Deinen Beiträgen verkneife ich mir diese aber auch. ;-) Frohe Weihnachten!!
Oliver S ist offline   Mit Zitat antworten
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Alt 25.12.2003, 02:31   #10   Druckbare Version zeigen
Alichimist Männlich
Mitglied
Beiträge: 4.979
mal ganz von euren 'netten' Diskussionen abgesehn, wäre das eh nur eine Gebrauchsmusteranmeldung und kein Patent, zumindest was die Eismaschine betrifft.

Gruss
__________________
Kraft wird aus dem Zwang geboren und stirbt an der Freiheit.
Alichimist ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2003, 11:07   #11   Druckbare Version zeigen
Marvek  
Mitglied
Beiträge: 6.761
Zitat:
Originalnachricht erstellt von Oliver S
@ my special friend Marvik: ich weiß, dass man heute keine Vanilleeeismaschine mehr patentieren lassen kann. Und ich weiß auch, dass DIr jetzt bestimmt wieder Spitzfindigkeiten einfallen.
Ein frohes neues Jahr.
__________________
Gruss, Marvek
SciFi-Forum
Marvek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2003, 14:07   #12   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Zitat:
Meine ursprüngliche Frage hat bm wohl beantwortet: wenn ich in diesem Forum die Erfindung einer Vanilleeismaschine beschreibe, dann kann sie mir keiner mehr nehmen, denn mein Beitrag war "neuheitsfeindlich" . Was unbeantwortet blieb: kann ich nachher noch patentieren oder bin ich mir selbst neuheitsfeindlich geworden?
Unter der Annahme, dass es bislang keine Vanilleeismaschine gab :

Man würde Dir Deine Publikation als neuheitsschädlich vorhalten.

Uns passiert das auch oft : Einerseits versucht man ein Patent so weit wie möglich zu fassen (klar, umso schwerer ist es zu umgehen). Nach Ablauf des Patentes finden wir oft sehr gute Moleküle, die aber im alten Patent schon be- oder umschrieben waren. Dann bekommen wir unser eigenes Patent als neuheitsschädlich unter die Nase gehalten. Unsere Rechtsabteilung argumentiert dann zurück, dass das alte Patent nicht zutreffend war, weil sich neue, überraschende Eigenschaften ergaben. Und dann geht es weiter, wie bei einem Kuhhandel. So ein Verfahren kann sich über mehrere Jahre hinziehen, teilsweise mit Korrespondenzanwälten in den betreffenden Ländern. Und das wird richtig teuer.
bm ist offline   Mit Zitat antworten
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