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Alt 20.04.2009, 18:00   #1   Druckbare Version zeigen
biowiz  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 683
Chemikalienrecht

Hallo zusammen,
eine Frage zur ChemVerbotsV:
gemäß §2 (6) ChemVerbotsV ist das erstmalige Invekehrbringen (Klassifizierung T+/T) der zuständige Behörde anzuzeigen; (die Ausnahme aus Abs 5 träfe zu).

Welches ist die "zuständige Behörde"? Die ChemVerbotsV ist soweit ich das noch weiss basierend auf dem Chemikaliengesetz, aber auch hier habe ich keine explizite Zuordnung für Ausführungs VOs gesehen.

Wo würde ich das finden bzw. welche Behörde / Behördenebene ist das?
Danke & Gruß
bw
biowiz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2009, 20:20   #2   Druckbare Version zeigen
jag Männlich
Mitglied
Beiträge: 17.611
AW: Chemikalienrecht

Zuständig nach meinem Kenntnistand die obersten Umwelt- oder Arbeitschutzbehördern der Länder, in der Regel sind die dem Ministerium untergeordnet. Auf die Homepage der Landesregierung des Bundeslandes gehen, in der der Erzeuger des Stoffen bzw. der Zubereitung seinen Sitz hat.

Meine mich zu erinnern, das die Meldung formlos erfolgen kann.

Gruß

jag
jag ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2009, 07:40   #3   Druckbare Version zeigen
Tiefflieger Männlich
Moderator
Beiträge: 5.445
AW: Chemikalienrecht

Das ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Schließlich wollen die Bundesländer ja selbst entscheiden, wer für was zuständig ist. Allerdings kannst Du in dem angehängten Dokument die zuständigen Stellen finden:
http://www.blac.de/servlet/is/2146/P-4a.pdf
Sie sind dort ab Seite 196 zu finden.
__________________
Vernünftig ist, dass die politischen Spitzen, wenn sie miteinander sprechen, darüber sprechen, wie mit der Sache umzugehen ist, wie ernst Vorwürfe zu nehmen sind und wie man damit umgeht, Vorwürfe zu besprechen, zu klären, zu verifizieren oder aus der Welt zu schaffen. (2013 Regierungssprecher Seibert)
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Alt 21.04.2009, 08:30   #4   Druckbare Version zeigen
biowiz  
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 683
AW: Chemikalienrecht

prima, Danke
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