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Thema: Spiritus
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Alt 25.01.2006, 14:17   #18   Druckbare Version zeigen
Tiefflieger Männlich
Moderator
Beiträge: 5.443
AW: Spiritus

Zitat:
Zitat von Muzmuz
ich denke, beim entgaellen verstoesst man nicht unbedingt gegen das gesetz kaufe ich vergaellten alkohol, entgaelle ihn fuer meine versuche und verwende ihn, steht das mMn nicht in konflikt mit dem gesetz
erst bei verkauf/vertrieb muesste die steuer berappt werden
auch denke ich, wenn ich zu hause kleine mengen schnaps zum selbstverzehr brenne (also nicht gewerbsmaessig) muss ich auch nicht versteuern
lg,
Muzmuz
Das Branntweinmonopolgesetz sieht da einige Dinge anders

BranntwMonG § 46
(1) Es ist verboten, folgende Gegenstände anzubieten, anzupreisen oder zu verkaufen:
1. Vorrichtungen, die zur nichtgewerblichen Herstellung oder Reinigung
kleiner Branntweinmengen geeignet sind;
2. Anleitungen zur nichtgewerblichen Herstellung oder Reinigung kleiner
Branntweinmengen;
3. Anleitungen zur Herstellung der in Nummer 1 bezeichneten Vorrichtungen.
(2) Der /* Reichsminister der Finanzen */ kann Ausnahmen zulassen.

...
BranntwMonG § 131 Steuertarif
(1) Die Steuer bemißt sich nach der in dem Erzeugnis enthaltenen Alkoholmenge. Sie
beträgt für einen Hektoliter reinen Alkohols (hlA), gemessen bei einer Temperatur von
20 Grad C: 1.303 Euro (Regelsatz)....
...


BranntwMonG § 132 Steuerbefreiungen und -entlastungen
(1) Erzeugnisse sind von der Steuer befreit, wenn sie gewerblich verwendet werden
1. zur Herstellung von Arzneimitteln durch dazu nach Arzneimittelrecht
Befugte, ausgenommen reine Alkohol-Wasser-Mischungen,
2. zur Herstellung von Essig,
3. (aufgehoben)
4. vergällt zur Herstellung von Waren, die weder Arzneimittel noch
Lebensmittel sind,
5. vergällt zu Heiz- oder Reinigungszwecken oder anderen Zwecken, die nicht
der Herstellung von Waren dienen.
(2) Erzeugnisse sind ebenfalls von der Steuer befreit, wenn sie
1. in Form von vollständig vergälltem Alkohol in den Verkehr gebracht werden,
2. als Probe innerhalb oder außerhalb des Steuerlagers zu den betrieblich
erforderlichen Untersuchungen und Prüfungen verbraucht oder für Zwecke der
Steuer- oder Gewerbeaufsicht entnommen werden,
3. als Probe zu einer Qualitätsprüfung der zuständigen Behörde vorgestellt
oder auf Veranlassung dieser Behörde entnommen werden,
4. Waren sind, für deren Herstellung eine Steuervergünstigung nach Absatz 1
oder Absatz 3 vorgesehen ist,
5. unter Steueraufsicht vernichtet werden.
(3) Die Steuer für nachweislich versteuerte Erzeugnisse wird erlassen, erstattet oder
vergütet, wenn diese zur gewerblichen Herstellung folgender Waren verwendet wurden:
1. Aromen zur Aromatisierung von
a) Getränken mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 1,2 % vol,
b) anderen Lebensmitteln, ausgenommen Branntwein und andere
alkoholhaltige Getränke,
2. Pralinen mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 8,5 l A je 100 kg oder
andere Lebensmittel, ausgenommen Branntwein und andere alkoholhaltige
Getränke, mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 5 l A je 100 kg.
Eine Steuerentlastung nach Satz 1 erfolgt nur, soweit die Erzeugnisse nachweislich
keinen Abfindungsbranntwein (§ 131 Abs. 2) enthalten.
...
BranntwMonG § 139 Steuerfreie Verwendung
(1) Wer Erzeugnisse steuerfrei nach § 132 Abs. 1 verwenden will, bedarf der
Erlaubnis. Sie wird Personen auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt erteilt, gegen deren
steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen. Die Erlaubnis schließt die
Lagerung der zu verwendenden Erzeugnisse im Betrieb mit ein.

Und jetzt noch zum guten Schluß.
Das BranntwMonG gilt nicht im Gebiet von Büsingen und auf der Insel Helgoland. Klasse, dort trifft man dann in Zukunft alle Schwarzbrennereien
__________________
Vernünftig ist, dass die politischen Spitzen, wenn sie miteinander sprechen, darüber sprechen, wie mit der Sache umzugehen ist, wie ernst Vorwürfe zu nehmen sind und wie man damit umgeht, Vorwürfe zu besprechen, zu klären, zu verifizieren oder aus der Welt zu schaffen. (2013 Regierungssprecher Seibert)
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