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Alt 01.05.2004, 22:54   #1   Druckbare Version zeigen
belsan Männlich
Mitglied
Themenersteller
Beiträge: 4.635
Rechtslage Chemikalien ?

Hallo,

noch nicht lange im Forum wundere ich mich über die häufigen direkten oder versteckten Anfragen zu Gefahrstoffen bestimmter Kategorien, bei denen die chemischen Aspekte für den Fragesteller eher zweitrangig sind.

In den Antworten wird dann gerne auf Verbote hingewiesen.

Was mir bei der Sache nicht ganz klar ist, ist die Rechtsgrundlage.

Ok, es gibt

Chemkaliengesetz

Gefahrstoffverordnung

Chemikalienverbotsverordnung

Betäubungsmittelgesetz

Soweit so gut.

Was mir dabei fehlt sind Regelungen für den "Kellerkocher".
Klar, wenn ein Stoff nicht inverkehrgebracht werden darf, bzw. nur gegen Sachkundenachweis an Personen oder Institutionen mit geeigneten Räumlichkeiten, dann sind die Gesetze/Verordnungen mehr oder weniger eindeutig.
Auch in Hinblick auf Arbeitssicherheit, Kennzeichnung usw. haben sie einiges zu bieten.

Aber was ist mit Privatpersonen, die im Besitz solcher (welcher ?) Stoffe sind, bzw. diese herstellen oder isolieren (Betäubungsmittel mal aussen vor)?
Wie greifen da die Gesetze. Erst beim Inverkehrbringen ?

PS: Der Beitrag ist nicht zum Aufinden von Gesetzeslücken gedacht bzw. soll keine Anleitung zum Umgehen von Vorschriften sein/werden (im Gegenteil) und kann notfalls gelöscht/gesperrt werden.

Geändert von belsan (01.05.2004 um 23:16 Uhr)
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