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Thema: Ideenschmiede
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Alt 25.12.2003, 14:07   #12   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Zitat:
Meine ursprüngliche Frage hat bm wohl beantwortet: wenn ich in diesem Forum die Erfindung einer Vanilleeismaschine beschreibe, dann kann sie mir keiner mehr nehmen, denn mein Beitrag war "neuheitsfeindlich" . Was unbeantwortet blieb: kann ich nachher noch patentieren oder bin ich mir selbst neuheitsfeindlich geworden?
Unter der Annahme, dass es bislang keine Vanilleeismaschine gab :

Man würde Dir Deine Publikation als neuheitsschädlich vorhalten.

Uns passiert das auch oft : Einerseits versucht man ein Patent so weit wie möglich zu fassen (klar, umso schwerer ist es zu umgehen). Nach Ablauf des Patentes finden wir oft sehr gute Moleküle, die aber im alten Patent schon be- oder umschrieben waren. Dann bekommen wir unser eigenes Patent als neuheitsschädlich unter die Nase gehalten. Unsere Rechtsabteilung argumentiert dann zurück, dass das alte Patent nicht zutreffend war, weil sich neue, überraschende Eigenschaften ergaben. Und dann geht es weiter, wie bei einem Kuhhandel. So ein Verfahren kann sich über mehrere Jahre hinziehen, teilsweise mit Korrespondenzanwälten in den betreffenden Ländern. Und das wird richtig teuer.
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