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Thema: Ideenschmiede
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Alt 24.12.2003, 14:21   #4   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Die reine Anmeldung kostet 50-60€. Eine Recherche auf Neuheit und Erfindungshöhe 250€, das nachfolgende Prüfungsverfahren 150€.

Mit knapp 500 € bist Du also dabei.

Neu heisst, dass die Erfindung bisher nicht beschrieben ist. Punkt, fertig.

Auch eigene Publikationen können "neuheitsschädlich" sein. Wird trotz mangelnder Neuheit ein Patent erteilt, weil etwa eine Quelle übersehen wurde, ist das Patent anfechtbar.

Die Patentschrift wird nach einem Jahr offengelegt. Wenn dahinter ein grosses Marktpotential besteht, ruft das natürlich Nachahmer auf den Plan, die versuchen das Patent zu umgehen. Das ist legal. Will man verhindern, dass eine Sache allzu bekannt wird, publiziert man diese in einer wenig beachteten Quelle. Dies verhindert, dass ein anderer die Erfindung nachträglich patentieren kann, bietet aber auch keinen Schutz vor Nachahmung. Dies wird gerne bei Verfahren (z.B. chemischen) genutzt, da die Durchsetzbarkeit eines Patentes in diesem Bereich schwierig ist (Da musst Du schon bei dem Konkurrenten in die Küche gehen und in die Töpfe schauen, wenn er Dich lässt).

Die erfinderische Höhe ist definiert als : Die Erfindung ist für einen Fachmann nicht aus einer bereits bekannten logisch ableitbar, sie muss überraschend sein. Etwas schwammig.

Weitere Definitionen : siehe link des DPA.
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