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Thema: Ideenschmiede
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Alt 24.12.2003, 13:13   #2   Druckbare Version zeigen
bm  
Moderator
Beiträge: 54.171
Einen einigermassen zuverlässigen Schutz

bietet nur die Anmeldung eines Patentes :

http://www.dpma.de/formulare/epa_dpma_110.pdf

Die Gebühren halten sich am Anfang in Grenzen :

http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf

Innerhalb eines Jahres kann man eine Ausweitung auf andere Länder beantragen (z.T. recht teuer, weil die Dokumente übersetzt werden müssen).

Ein Patent muss

1.) neu
2.) erfinderisch sein.

Das nachzuweisen liegt an Dir.

Merke : Das Patentrecht ist ein Verbietungsrecht. Das heisst, Du kannst anderen verbieten, das in Deinem Patent beschriebene Produkt zu vermarkten. Sollte Deine Erfindung ein Submenge eines anderen Patentes sein, kann dessen Inhaber Dir verbieten, Deine eigene Erfindung zu vermarkten (sogenannter Oberanspruch).

Weitere Informationen : http://www.dpma.de/index.htm
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